GRÜNE JUGEND Marzahn-Hellersdorf

Die GJ war natürlich auch auf der BDK vom 23.-25. Januar in Dortmund vertreten.

Neben dem Info-Stand in der Halle schaffte es die GJ auch junggrüne Inhalte in das Europawahlprogramm zu schreiben. Editha Masberg und Max Bracke von der GJMH waren als Delegierte des bündnisgrünen KV Marzahn-Hellersdorf vertreten.
Viele Anträge, die von der GJ gestellt hatte, wurden gleich übernommen. Der Antrag über die Absenkung des Wahlalters auf null Jahre wurde abgestimmt, fand aber keine Mehrheit.
Insgesamt sind viele Ideen und Positionen der GJ in dem Wahlprogramm verankert.
Als zweites großes Ereignis wurde auf der BDK die Liste für das Europaparlament gewählt.
Die beiden KandidatInnen der GJ schafften es auf aussichtsreiche Listenplätze gewählt zu werden.
Ska Keller (26 Jahre, Foto) aus Brandenburg hielt eine sehr gute Rede und wurde im zweiten Wahlgang auf den 7. Platz gewählt.
Jan Philipp Albrecht (26 Jahre) aus Wolfenbüttel wurde zudem auf den 12. PLatz gewählt.
Die beiden werden nun versuchen frischen Wind in das Europaparlament bringen.
Auf der BDK gab es auch eine Aktion der GJ. Sie machte dabei auf die Problematik der Abschottung der EU gegenüber Flüchtlingen aufmerksam.
Insgesamt war es eine erfolgreiche BDK, auch aus der Sicht der Junggrünen.

Aus den Erfahrungen der Datenpannen hat die Rot-Rote Koalition im Abgeordnetenhaus nicht gelernt. Schon der Heißhunger auf Christstollen kann sensibelste Datensätze in falsche Hände geraten lassen.
“Die Daten der SchülerInnen, unter denen so interessante Sachen sind wie Lernmittelbefreiung und nichtdeutsche Herkunftssprache, sind in einer zentralen, elektronischen Datei, egal wie gut auch immer gesichert, niemals hundertprozentig vor fremdem, missbräuchlichem Zugriff aufgehoben“ erklärt dazu Florian Schwabe, datenschutzpolitischer Sprecher der Grünen Jugend Marzahn-Hellersdorf. Im Gesetzentwurf werden drei wesentliche Begründungen angeführt: Schulschwänzerei und Kriminalität könne man damit effektiver bekämpfen, die Verteilung der LehrerInnen verbessern und Doppelanmeldungen verhindern.
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Seit die irischen WählerInnen im Sommer 2008 den Vertrag von Lissabon in einem Referendum abgelehnt haben, steckt die EU erneut in einer Krise. Die europäischen BürgerInnen schauen skeptisch nach Brüssel und fragen sich, ob dort vielleicht eher Probleme als Lösungen geschaffen werden. Bündnis 90/ Die Grünen und die Grüne Jugend Marzahn-Hellersdorf sehen die EU als Chance für ein friedliches Miteinander in Europa, verstehen aber auch die Kritik der BürgerInnen. Es muss sich noch einiges ändern, damit die EU ein gerechtes, friedliches und zukunftsfähiges Europa garantieren kann.

Dabei stehen für Bündnis 90/ Die Grünen die BürgerInnen im Mittelpunkt. Wir nehmen ihre Ängste und Fragen ernst und wollen gemeinsam nach neuen Lösungen suchen. Für Bündnis 90/ Die Grünen funktioniert die EU nur, wenn sie von unten, sprich von der Basis her, funktioniert.

Die Grüne Jugend Marzahn-Hellersdorf hat deshalb gemeinsam mit dem bündnisgrünen Kreisverband ein BürgerInnen-Gespräch in der Geschäftsstelle (Alt-Biesdorf 62) organisiert. Alle BürgerInnen sind am 19. Januar 2009 um 19 Uhr eingeladen, um gemeinsam mit ExpertInnen der LAG Europa über Probleme und Chancen der EU zu sprechen. Auch wer einfach nur Fragen zu Europa hat, ist willkommen!